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Gerichtliche Entscheidung hinsichtlich der IVF-Methode

Gerichtliche Entscheidung hinsichtlich der IVF-Methode
Aug 03, 2017

Die extrakorporale Befruchtung wurde zwecks der Hilfe für Menschen erfunden, die wünschen, aber nicht imstande sind, Kinder zu haben. In der letzten Zeit, unter Berücksichtigung der zunehmenden Tendenz zur Ausnutzung der künstlichen Befruchtung, werden moralische und ethische Fragen zu diesem Thema immer öfter zum Gegenstand der Gerichtsverhandlungen. Da im ganzen postsowjetischen Raum die Gerichtspraxis wenige Erfahrungen in dieser Frage hat, werden die Gerichtsentscheidungen hinsichtlich der IVF-Methode hauptsächlich mit der Orientierung auf ähnliche Sachen im Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte durchgeführt.

Der Embryo als ein Subjekt oder ein Objekt

Im Zuge der IVF-Durchführung ist der Erhalt von größerer Embryonenzahl, als es für die Überpflanzung notwendig ist, eine normale Erscheinung. Die regelmäßig entstehenden Streitigkeiten über die Annehmbarkeit verschiedener Manipulationen mit Embryonen berühren oft auch solch ein Thema wie Embryorechte. In Anbetracht dessen, dass es heute keinen einheitlichen Standpunkt in der ganzen Welt hinsichtlich dessen gibt, ob der Embryo ein Subjekt der Rechtsverhältnisse oder doch ein Gegenstand verschiedener Streitigkeiten ist, entwickeln ähnliche Gerichtsverhandlungen eine noch nie da gewesene Agiotage in Massenmedien.

Zum eindrucksvollen Beispiel wurde die Gerichtverhandlung wegen der Embryonen von ehemaligen Ehegatten aus der Stadt Tscherkessk in der Russischen Föderation. Nach einem IVF-Fehlversuch im Jahre 2016 blieben beim Ehepaar 6 Keimlinge für die Kryokonservierung. Die jungen Leute konnten sich auf Dauer nicht bewähren und beschlossen, sich scheiden zu lassen. Bei der Aufteilung des Vermögens entstanden Streitigkeiten wegen der Zukunft von eingefrorenen Embryonen. Gemäß dem von uns unterzeichneten Vertrag über die Kryokonservierung erfolgten die Unterbrechung der Embryonenaufbewahrung und ihre Verwertung nach der Erklärung von einem der Ehegatten.

Von diesem Recht machte der Mann Gebrauch und wandte sich ans Zentrum, wo Embryonen mit der Erklärung über die Unterbrechung ihrer Aufbewahrung und dem Verbot hinsichtlich der Teilnahme an den Spenderprogrammen aufbewahrt wurden. Die ehemalige Ehegattin reagierte darauf mit einer Klage, in der sie bat, die Handlungen des Mannes als solche akzeptieren, die nicht rechtskräftig sind. Die Embryonensache löste eine breite Diskussion aus und schnitt zum wiederholten Male die Frage über den Rechtsstatus des Embryos an. Während dieser Verhandlung stellte das Gericht in Tscherkessk die Embryonen  dem Streitgegenstand gleich, gestützt auf die Prozessakte von Natali Evans gegen Vereinigtes Königreich, wo in einer ähnlichen Situation das Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Ansprüche des Boyfriendes von Natali über die Verwertung des biologischen Materials befriedigte.

Klagen gegen Kliniken

Häufig sind Gerichtsverhandlungen zum Thema der extrakorporalen Befruchtung, wo Geldmittel zum Streitgegenstand werden. Die Frauen, die nach der IVF-Prozedur nicht schwanger werden konnten, erheben Klagen über die Geldeinziehung bei der Klinik, wo die Prozedur durchgeführt wurde. Die öftesten Argumente in solchen Sachen sind Beweisgründe von Patientinnen hinsichtlich ihrer unzureichenden Informierung durch IVF-Fachleute über mögliche Nachfolgen, nicht richtig ausgewählte Präparate, ihre Dosen, falsch ausgewählte Methoden der künstlichen IVF- Befruchtung, den endsystolischen Index, IVF+ endsystolischen Index und anderes, was zu einem erfolglosen Versuch führte. 

Am zweiten Platz nach der Popularität stehen Klagen mit Beschuldigungen wegen ärztlichen IVF-Fehlverhaltens, weswegen eine Parallage von biologischen Materialien geschah, und  im Zuge der Befruchtung oder der Übertragung wurden „keine natürlichen“ Eizellen ausgenutzt. In solchen Situationen bitten die Kläger um den Ersatz des moralischen Schadens, in einzelnen Fällen parallel um Lizenzentziehung bei der medizinischen Anstalt.


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Um solche Situationen auszuschließen, soll das Paar, das den Beschluss fasste, zu einer IVF-Prozedur zu greifen, eine Klinik für die Durchführung der Prozedur sorgfältig wählen. Man muss auch den Vertrag richtig abfassen, und  eine Beratung des in diesen Fragen fachkundigen Juristen ist auch wünschenswert.

Andere Gerichtsentscheidungen hinsichtlich der INF-Methode

INF-Methode für Verurteilte ist ein der ungewöhnlichen Gerichtsprozesse, die vor kurzem in der Russischen Föderation (Sache von Veronika Koroljowa), und vorhin in anderen Ländern der Welt, betrachtet wurden. Das Wesen der Anforderung war es, den Behörden zu genehmigen, extrakorporale Befruchtung für die Ehegattinnen der verurteilten Ehegatten erfolgen zu lassen. In der ganzen Welt sind nur einige Fälle bekannt, wenn das Gericht solche Klägerforderungen befriedigt hatte. Als Argument dient das Bürgerrecht eines jeden Menschen  auf die Nachkommenschaft.

Das ist eine ziemlich große Lücke in der Gesetzgebung, denn es gibt keine klaren Kriterien, die die Möglichkeit für die Durchführung solcher Prozedur für die in Strafhaft verbüßenden Personen bestimmen. Es ist wohl ein Recht, aber es gibt praktisch keine Möglichkeit, dieses Recht auszuüben. In solchen Fällen dient als ein Ausweg die Ausnutzung des Spenderspermas, oft ist das ein Ejakulat von Verwandten des verurteilten Ehegatten.

Logisch ist es anzunehmen, wenn der Mensch zu einer IVF-Methode greifen muss, so bringt solcher Beschluss einen bestimmten Leidensteil mit sich. Dementsprechend schockieren manchmal verschiedenartige Streitigkeiten zu diesem Thema. Aber so sind die Realitäten, und es ist risikobehaftet, dies hinwegzusehen. Besser ist es, Informationen zu beherrschen und imstande zu sein, für alle möglichen Nachfolgen vorbereitet zu sein. 

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